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Betrugsvorwurf: Verfahren gegen Polizisten eingestellt (Essen)

Das Verfahren fand seinen Ursprung in den umfassenden Ermittlungen gegen diverse Polizeibeamte aus dem Raum Mülheim und Essen, welchem vorgeworfen worden war, in Chats mit vermeintlich rechtem Inhalt aktiv gewesen zu sein. Die Presse hatte über diese Verfahren überregional berichtet.

Im Rahmen dieser Verfahren tauchte sodann ein Chat zwischen einem der Beschuldigten und einem weiteren Polizeibeamten auf. In diesem Rahmen bedankte sich ein Beamter dafür, dass der andere ihn "bei der Sportprüfung als anwesend eingetragen hatte".

Die Staatsanwaltschaft Essen leitete daraufhin ein Verfahren wegen Betruges gegen den Beamten ein. Nach Einsicht in die Ermittlungsakte und juristischer Würdigung der Vorgänge ließ sich ein solcher Vorwurf jedoch nicht aufrechterhalten, da es an einer notwendigen wirtschaftlichen Schädigung des Landes als Arbeitgeber fehlt.

Vor diesem Hintergrund kann die Staatsanwaltschaft sodann dem Antrag der Verteidigung nach und stellte das Verfahren mangels Tatverdachts ein.

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